Chinas Ministerpr?sident Li Keqiang hat bei einem Treffen am Montag den Entwurf des T?tigkeitsberichts der Regierung vorgestellt und um Feedback von anderen Politikern gebeten. Der fertige Bericht soll n?chste Woche w?hrend der ?Zwei Tagungen“ vorgestellt werden.

Ministerpr?sident Li Keqiang leitet eine Sitzung zur Einholung von Meinungen zum Entwurf des T?tigkeitsberichts der Regierung. (Archivfoto am Januar 2019)

Ministerpr?sident Li Keqiang leitete am Montag eine Sitzung zur Einholung von Meinungen zum Entwurf des T?tigkeitsberichts der Regierung. Teilgenommen haben die Vertreter der nichtkommunistischen Parteien, des gesamtchinesischen Industrie- und Handelsverbandes sowie Personen ohne Parteizugeh?rigkeit.

Li forderte, dass Anstrengungen unternommen werden sollten, um die Besch?ftigung, den Lebensunterhalt der Menschen, die Weiterentwicklung von Marktakteuren, die Nahrungsmittel- und Energiesicherheit, den stabilen Betrieb der Industrie- und Lieferketten sowie das reibungslose Funktionieren auf den Gemeindeebenen zu gew?hrleisten, sagte Li.

Es sollten auch Anstrengungen unternommen werden, um Stabilit?t in den sechs Schlüsselbereichen zu gew?hrleisten: Besch?ftigung, Finanzen, Au?enhandel, Auslandsinvestitionen, Inlandsinvestitionen und Markterwartungen.

Mittel-, Klein- und Kleinstunternehmen seien die Grundlage für die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie der N?hrboden für die F?rderung von Lebensunterhalt und Besch?ftigung. Daher müssten die Bemühungen, diesen Unternehmen durch die schwierige Zeit zu helfen, ein wichtiger Teil der Makropolitik sein, forderte Li.

China solle überdies auf Reformen und ?ffnung setzen, um mehr Marktdynamik und Kreativit?t anzuregen und die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsziele zu erreichen.

Die Teilnehmer des Treffens am Montag waren sich einig, dass China durch seine gro?en Anstrengungen den COVID-19-Ausbruch innerhalb kurzer Zeit wirksam unter Kontrolle gebracht und einen guten Beitrag zur Sicherung der Lebensgrundlagen der Menschen geleistet habe.

Die Vertreter gaben Ratschl?ge und Vorschl?ge zu staatlichen Angelegenheiten wie dem Ausbau des ?ffentlichen Gesundheitssystems, dem Sieg im Kampf gegen die Armut, der Aufrechterhaltung der industriellen Lieferkette, der F?rderung der Inlandsnachfrage und der Verbesserung der beruflichen Qualifikationen von Arbeitskr?ften.

Der T?tigkeitsbericht der Regierung wird w?hrend der diesj?hrigen ?Zwei Tagungen" - den j?hrlichen Tagungen des Nationalen Volkskongresses und des Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes – in der n?chsten Woche vorgelegt werden.